Gute Politik braucht gute Interessenvertretung

So lautet das Motto von elfnullelf. Was meinen wir damit? Interessenvertretung genießt in der Öffentlichkeit bedauerlicherweise eine leicht negative Konnotation. Dabei ist Interessenvertretung im besten Sinne etwas ganz Natürliches: Jeder von uns hat Interessen, egal ob als Privatperson, als Unternehmer, als Politiker oder innerhalb einer Gruppierung. Lobbyisten hingegegen gelten in der Bevölkerung als wenig vertrauenswürdig. Woran liegt das? Viele Lobbyisten/Auftrags-Interessenvertreter interpretieren ihr Geschäft allzu oft als Strippenziehen im Hintergrund. Das schafft Raum für Spekulation. Wir wollen dazu beitragen, dass sich dies ändert. Durch gute Interessenvertretung, die sich vor allem durch Transparenz auszeichnet! Denn in der Tradition trifft der Lobbyist den politischen Entscheider in der Lobby des Hotels, bevor dieser ins Parlament geht. Im Grunde für jedermann sichtbar. Eine Lobby zeichnet sich eben genau dadurch aus, dass sie kein Hinterzimmer hat.

Wir sind der Meinung, dass es ohne Transparenz nicht geht. Parlament und Regierung brauchen den Austausch mit den jeweiligen Interessengruppen, die von Gesetzgebung und politischen Entscheidungen betroffen sind. Weder Politiker noch Beamte können auch von vornherein über das erforderliche Detailwissen verfügen, was notwendig ist, um die Auswirkungen ihres Handelns auf die komplexen Strukturen in Wirtschaft und Gesellschaft zu erfassen. Sie sind darauf angewiesen, von den jeweiligen Betroffenen über mögliche Folgen aufgeklärt und über Reformbedarf an bestehenden Strukturen und Gesetzen informiert zu werden. Das bei Wirtschaftsverbänden, Unternehmen, Organisationen der Wissenschaft und Kultur, Bildungsinstitutionen und NGO’s vorhandene Expertenwissen komplett auf Seiten des Staates (in Ministerien und Behörden im öffentlichen Dienst) vorzuhalten, wäre schlicht unbezahlbar und nicht im Sinne einer “arbeitsteiligen Demokratie”.

Also ist es sinnvoll, dass Politik und Ministerialverwaltung vor Entscheidungen durch die Interessenvertreter dieser Stakeholder informiert werden. Dabei muss es jedoch offen und ehrlich zugehen – transparent eben. Jeder Politiker, jeder Beamter – auch jeder Journalist, hat das Recht zu erfahren, in wessen Interesse die Informationen vorgetragen werden. Qui bono?, “wem nützt es” wie die Lateiner zu fragen pflegten, wenn sie sich eine Meinung bildeten.

Wir sind daher der Überzeugung, dass gute Interessenvertretung heute diese Frage vollständig beantworten muss. Alles auf den Tisch!