Autonomes Fahren: Gesetz soll jetzt kommen

Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage inkl. Antwort der Bundesregierung + Marktführerschaft autonomes Fahren
  • Aktuelle Gesetzgebung reicht bis Level 3 - hochautomatisiertes Fahren (Auto fährt, lenkt, bremst und hält die Spur); Mensch kann immer eingreifen
  • Entwicklung von führerlosen Systemen im Straßenverkehr innerhalb festgelegter Betriebsbereiche entsprechend dem SAE-Level 4 (SAE steht für Society of Automotive Engineers)
  • Gesetzesinitiative will Automobilstandort Deutschland stärken; Entwicklung zum vollautonomen, vernetzten Betrieb; Marktführerschaft in Schlüsselindustrie
  • Derzeit auf Ebene der EU kein Regelwerk, das einer nationalen Regelung entgegenstehen würde. Sollte die EU eigene Regulierung vorgeben, könnte deutsche Gesetzgebung angepasst werden
  • Unstimmigkeiten in der Ressortabstimmung (zw. BMVI und BMJV in Sachen Datenschutz) seit Ende Januar offenbar ausgeräumt; Verbändeanhörung läuft
  • Involvierte Institutionen/Verbände: EU-Kommission, EU-Mitgliedstaaten, Mitgliedstaaten der UNECE (UN […]
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