BGH-Urteil: Opt-In-Pflicht für Cookies

Art der Meldung: Urteil Ende 2019 ist die ePrivacy-Verordnung, die sich vor allem an Unternehmen der Digitalwirtschaft richtet, nach jahrelangen Verhandlungen vorerst gescheitert. Insbesondere bei den Regelungen bezüglich des Nutzer-Trackings, des Umgangs mit Metadaten und Cookies konnten die einzelnen Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten keinen Nenner finden. Anfang 2020 legte die kroatische Ratspräsidentschaft dann einen Vorschlag vor, der die Cookie-Debatte neu entfachte: In diesem wird "ein berechtigtes Interesse am Speichern von Cookies ohne den Cookie Consent der Nutzer anerkennt und das Finanzierungsinteresse der werbefinanzierten Online-Presseveröffentlichungen und audiovisuellen Mediendienste betont" (Link). Der anhaltende Konflikt zwischen der Werbewirtschaft und Datenschützern bei andauernder Rechtsunsicherheit führte zwischenzeitlich zu einem Gerichtsurteil mit weitreichenden Folgen: Der […]
Um weiterzulesen und unsere Bewertung/Einordung zu lesen, registrieren Sie sich für unseren PolitikfeldMonitor oder loggen Sie sich ein: Kostenfrei registrieren | Zum Login

Der PolitikfeldMonitor

Erhalten Sie die wichtigsten politischen Neuigkeiten aus den Themenfeldern ‘Digitalisierung, Gesundheit, Planen & Bauen, Energie & Klima, Verkehr & Mobilität und Finanzmärkte’.

  • Von uns für Sie in kurzen Meldungen zusammengefasst und ausgewertet.
  • Mit prägnanten Analysen und Empfehlungen für betroffene Unternehmen und Branchen.
  • Per E-Mail und in unserem Portal.

Kostenfrei starten

Jetzt registrieren und unseren PolitikfeldMonitor mit allen Funktionen 30 Tage testen. Ohne Risiko. Das kostenfreie Testabonnement endet automatisch. Eine Kündigung ist nicht nötig. Es muss auch kein Zahlungsmittel hinterlegt werden.