Kommt das Bundesdigitalministerium?

Art der Meldung: Beschluss Auf dem 32. Parteitag der CDU Deutschland haben die Delegierten die Digitalcharta Innovationsplattform: D beschlossen. In dieser heißt es, dass Deutschland ein "Digitalministerium als ranggleiche Einheit innerhalb der Bundesregierung“ braucht. Bislang ist der Bereich Digitalisierung nicht gebündelt, sondern erstreckt sich über
  1. die Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU),
  2. eine Abteilung für Digitalpolitik im Kanzleramt,
  3. ein Digitalkabinett,
  4. ein Digitalrat, der die Regierung berät,
  5. alle Ministerien, die eigene digitale Zuständigkeiten innehaben,
  6. sowie die 16 Bundesländer, die unterschiedliche Strategien verfolgen.
Um die Umsetzung eines eigenen Digitalministeriums zu realisieren, ist die CDU auf ihren Koalitionspartner SPD angewiesen. Diese zeigt sich offen gegenüber dem Vorstoß, aber stellt Bedingungen: Sollte die Union eine Neuverteilung der Zuständigkeiten in der Regierung fordern, ist es […]
Um weiterzulesen und unsere Bewertung/Einordung zu lesen, registrieren Sie sich für unseren PolitikfeldMonitor oder loggen Sie sich ein: Kostenfrei registrieren | Zum Login

Der PolitikfeldMonitor

Erhalten Sie die wichtigsten politischen Neuigkeiten aus den Themenfeldern ‘Digitalisierung, Gesundheit, Planen & Bauen, Energie & Klima, Verkehr & Mobilität und Finanzmärkte’.

  • Von uns für Sie in kurzen Meldungen zusammengefasst und ausgewertet.
  • Mit prägnanten Analysen und Empfehlungen für betroffene Unternehmen und Branchen.
  • Per E-Mail und in unserem Portal.

Kostenfrei starten

Jetzt registrieren und unseren PolitikfeldMonitor mit allen Funktionen 30 Tage testen. Ohne Risiko. Das kostenfreie Testabonnement endet automatisch. Eine Kündigung ist nicht nötig. Es muss auch kein Zahlungsmittel hinterlegt werden.