Novellierung der Außenwirtschaftsverordnung – Präzisierung der KRITIS-Definition

Art der Meldung: Parlamentarische Anfrage Die Bundesregierung plant eine Präzisierung der Definition von kritischen Technologien in einer Novellierung der Außenwirtschaftsverordnung. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Kritische Technologien, die in kritische Infrastrukturen eingebaut werden, sollen in der 16. Novelle der Außenwirtschaftsverordnung klar definiert werden. Außerdem sollen bestimmte kritische Technologien definiert werden, "in denen Erwerbe zukünftig meldepflichtig sein und einer Eingriffsschwelle von 10 Prozent unterliegen werden." Eine Definition auf deutscher Ebene wird sich an der Screening-Verordnung der EU orientieren, wo unter anderem folgende kritische Technologien genannt werden:
  • Künstliche Intelligenz
  • Robotik
  • Halbleiter
  • Cybersicherheit
  • Luft- und Raumfahrt
  • Verteidigung
  • Energiespeicherung
  • […]
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