Unterrichtung des Parlaments: Nationaler Energie- u. Klimaplan

Art der Meldung: Parlamentarische Unterrichtung Der Klimaschutz und die dafür notwendigen Maßnahmen sind Gegenstand dieses fast 300 Seiten starken Berichts. Der "Integrierte Nationale Energie- und Klimaplan" wird gemäß Artikel 10 der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz erstellt. Die Bundesregierung gibt damit einen detaillierten Planungsüberblick über die nationalen Ziele in diesem Bereich. Es werden darüber hinaus die strategischen Ziele und die politische Dimension der Klima- und Energiepolitik behandelt. Der analytische Teil des Berichts befasst sich mit Projektionen der aktuellen Politikmaßnahmen und es wird eine Folgenabschätzung vorgenommen. Relevanz und Bewertung: Die parlamentarische Unterrichtung ist ein wichtiges Instrument der politischen Steuerung. Das Thema Klimaschutz hat enorme Dimensionen angenommen und wird die […]
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