Politische Prozesse in den elfnullelf-Themenfeldern (KW 48/ 2021)

Zeitraum: 29.11.2021 - 05.12.2021

Bundesebene:

Bundestag: In dieser Woche finden keine Sitzungen im Bundestag statt. Bundesrat: In dieser Woche tagt der Bundesrat nicht. Ausschüsse: Die Sitzungen der Bundesratsausschüsse entfallen. Das Votum der Ausschüsse zu den entsprechenden Vorlagen wird als schriftliche Umfrage eingeholt. Abgestimmt wird u.a. über:
  • EU-Vorschläge zum "Fit for 55"-Paket (Link zur Tagesordnung)
  • EU-Vorschlag zur Energieeffizienz (Link)
  • EU-Vorschlag zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds (Link)
  • EU-Vorschlag zu Emissionshandel (Link)
Bundesgerichte: 01.12.: Bundesgerichtshof: Mietzahlungspflicht bei coronabedingter Geschäftsschließung (Link) Bundesministerien: 30.11.: BMWi: Jahrestagung VIK, Beitrag zu Carbon Leakage, Investment Leakage – wie bleibt Deutschland als Wirtschaftsstandort attraktiv und gleichzeitig Frontrunner in der Klima- und Energiepolitik?“ […]
Um weiterzulesen und unsere Bewertung/Einordung zu lesen, registrieren Sie sich für unseren PolitikfeldMonitor oder loggen Sie sich ein: Kostenfrei registrieren | Zum Login

Der PolitikfeldMonitor

Erhalten Sie die wichtigsten politischen Neuigkeiten aus den Themenfeldern ‘Digitalisierung, Gesundheit, Planen & Bauen, Energie & Klima, Verkehr & Mobilität und Finanzmärkte’.

  • Von uns für Sie in kurzen Meldungen zusammengefasst und ausgewertet.
  • Mit prägnanten Analysen und Empfehlungen für betroffene Unternehmen und Branchen.
  • Per E-Mail und in unserem Portal.

Kostenfrei starten

Jetzt registrieren und unseren PolitikfeldMonitor mit allen Funktionen 30 Tage testen. Ohne Risiko. Das kostenfreie Testabonnement endet automatisch. Eine Kündigung ist nicht nötig. Es muss auch kein Zahlungsmittel hinterlegt werden.